Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mein Emmental AG – Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verkauf Online-Produkte
1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Kunden über den Online-Shop der MEIN EMMENTAL AG, Bahnhofplatz 2a, 3436 Zollbrück, UID CHE-106.051.002, nachfolgend MEIN EMMENTAL AG genannt, tätigen.
1.2. Mit der bestätigten Bestellung gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als vom Besteller akzeptiert.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
2.2 Durch Anklicken des Buttons (Kostenpflichtig bestellen) gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung aller auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte ab.
2.3 Unmittelbar nach Erhalt der Bestellung bestätigt MEIN EMMENTAL AG die Bestellung per E‑Mail. Der Kaufvertrag kommt bei nicht physischen Waren sofort zustande, bei physischen Waren durch deren Auslieferung.
3. Preise und Versandkosten
3.1 Die auf der Produktseite genannten Preise sind inklusiv gesetzliche Mehrwertsteuer. Exklusiv sind alle sonstigen Preisbestandteile (Porto, Verpackung) und verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Die genauen Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.
3.2 Weitere Steuern und Kosten fallen (mit Ausnahme von Zöllen bei Lieferungen ins Ausland) nicht an.
3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Webseite veröffentlichten Preise.
4. Lieferbedingungen
4.1 Die Lieferung physischer Waren erfolgt nur innerhalb der Schweiz.
4.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, für die Schweiz und Liechtenstein 5 Werktage. Ist eine längere Lieferfrist notwendig, wird der Kunde spätestens nach Ablauf dieser Zeit informiert. Sollte keine Information erfolgen, ist der Kunde berechtigt, auf die Lieferung zu verzichten.
4.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist die MEIN EMMENTAL AG zu Teillieferungen berechtigt.
4.4 Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferungsversuchs scheitern, kann die MEIN EMMENTAL AG vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die Zahlung erfolgt für Kunden in der Schweiz wahlweise per Kreditkarte oder per Banküberweisung.
5.2 Bei der Zahlung per Rechnung beträgt die Zahlungsfrist 30 Tage. Bleibt die Bezahlung aus, so wird der Zugriff für die Arbeitsplatz-Lösungen gesperrt, bis die Gebühr beglichen ist. Die MEIN EMMENTAL AG ist berechtigt, ihre Aufwendungen im Mahnwesen an den säumigen Kunden weiter zu verrechnen. Betreibungsrechtliche Schritte bleiben vorbehalten.
5.3 Bei der Zahlung per Paypal erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung.
5.4 Eine Verrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen.
5.5 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der Mein Emmental AG. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung der MEIN EMMENTAL AG nicht gestattet.
7. Widerrufsrecht
7.1 Konsumenten haben das Recht, die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Der Widerruf ist der MEIN EMMENTAL AG schriftlich per E‑Mail oder Brief zuzustellen. Für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt der Absendung des Widerrufs massgebend. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Die Widerrufserklärung ist zu richten an: MEIN EMMENTAL AG, Bahnhofplaz 2a, 3436 Zollbrück, Telefon 034 496 53 13.
7.2 Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zur Umwandlung des Kaufvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags empfangenen Leistungen zurück erstattet werden müssen. Der Konsument muss die erhaltenen Waren mit der Originalverpackung innert 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs an die MEIN EMMENTAL AG zurücksenden. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Konsument.
7.3 Nach Eingang der Ware wird der Kaufpreis, sofern bereits bezahlt, dem Konsumenten umgehend zurückerstattet. Vorbehalten bleibt ein Abzug des zu erstattenden Kaufpreises für mögliche Beschädigungen oder übermässige Abnutzung der Ware. Kein Abzug erfolgt, wenn der Wertverlust auf einen zur Feststellung der Art, Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit der Ware notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist. Die MEIN EMMENTAL AG kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren zurückerhalten wurden bzw. bis der Konsument den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgeschickt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
7.4 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für folgende Punkte:
- Individuelle Firmenlösungen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten werden
- Digitale Inhalte, deren Ausführung gleichzeitig mit der Bestellung erfolgt und die nicht auf materiellen Datenträgern geliefert werden
- Dienstleistungen, die bereits vollständig erbracht wurden oder deren Ausführung bereits begonnen hat
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 MEIN EMMENTAL AG gewährt dass die Ware den zugesicherten Eigenschaften entspricht, keine ihren Wert oder Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigende Mängel hat sowie den vorgeschriebenen Leistungen und Spezifikationen entspricht. MEIN EMMENTAL AG behält sich vor, im Sinne einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung, einen bestehenden Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache nachzuliefern.
8.2. Der Käufer hat die gelieferte Ware so rasch wie möglich zu prüfen und Mängel sofort zu melden. Unseren zuständigen Kundendienst finden Sie unter: bestellungen@mein-emmental.ch.
8.3 Schlagen Nachbesserung oder Nachlieferung fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht für unerhebliche Mängel. Ein Recht des Kunden auf Minderung ist ausgeschlossen.
9. Vertragsdauer, Berechtigungen und Kündigung bei Abonnementen
Abonnemente werden auf eine bestimmte Dauer abgeschlossen. Im Normalfall beträgt diese Dauer 6 oder 12 Monate. Jedes Abonnement berechtigt eine Person, falls nicht anders vereinbart, zur uneingeschränkten Nutzung während der Laufzeit des Vertrags. Vor Ablauf des Abonnements erhält der Kunde eine Rechnung für die Verlängerung des Vertrages um den gleichen Zeitraum. Eine Kündigung ist der MEIN EMMENTAL AG innert 30 Tagen ab diesem Zeitpunkt schriftlich mitzuteilen. Gleichzeitig mit der Kündigung erlischt die Zugriffsberechtigung.
10. Passwörter / Geheimhaltung
Der Kunde verpflichtet sich bei online zur Verfügung gestellten Produkten, die überlassenen Zugangsdaten zum System sowie dazu eingerichtete Passwörter streng vertraulich und mit äusserster Sorgfalt zu behandeln. Die MEIN EMMENTAL AG behält sich vor, bei Entdecken der multiplen Benutzung von Zugangsdaten eines Einzelberechtigten, die Nutzungsberechtigung unverzüglich zu beenden.
11. Urheberrecht / Copyright
Inhalt und Struktur der durch die MEIN EMMENTAL AG publizierten Produkte und das gesamte Internetangebot sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung von Beiträgen und Arbeitshilfen zum Eigengebrauch durch den Kunden ist gestattet, jedoch bedarf eine vollständige oder teilweise kommerzielle Verbreitung der ausdrücklichen Zustimmung der MEIN EMMENTAL AG.
12. Haftung
Die MEIN EMMENTAL AG schliesst die Haftung für leicht fahrlässige Vertragsverletzungen aus. Gleiches gilt für Vertragsverletzungen von Hilfspersonen und Substituten. Die MEIN EMMENTAL AG übernimmt keine Verantwortung für Fehler, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich, namentlich bei Betreibern von Telekommunikationsdiensten, dem Hosting Provider oder sonstigen Drittdienstleistern liegen.
13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und der MEIN EMMENTAL AG unterstehen dem materiellen schweizerischen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980. Für aus diesen Vertragsbeziehungen resultierende Streitigkeiten ist das ordentliche Gericht in Bern zuständig.
14. Schlussbestimmungen
Falls Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten sinngemäss die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Zollbrück, 10.10.2019