All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen

Mein Emmen­tal AG – All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen für Ver­kauf Online-Pro­duk­te

1. Gel­tungs­be­reich

1.1. Die­se all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle Bestel­lun­gen, die Kun­den über den Online-Shop der MEIN EMMEN­TAL AG, Bahn­hof­platz 2a, 3436 Zoll­brück, UID CHE-106.051.002, nach­fol­gend MEIN EMMEN­TAL AG genannt, täti­gen.

1.2. Mit der bestä­tig­ten Bestel­lung gel­ten die­se all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen als vom Bestel­ler akzep­tiert.

2. Ange­bot und Ver­trags­schluss

2.1 Die Dar­stel­lung der Pro­duk­te im Online-Shop stellt kein recht­lich bin­den­des Ange­bot, son­dern eine Auf­for­de­rung zur Bestel­lung dar.

2.2 Durch Ankli­cken des But­tons (Bestel­len) gibt der Kun­de eine ver­bind­li­che Bestel­lung aller auf der Bestell­sei­te auf­ge­lis­te­ten Pro­duk­te ab.

2.3 Unmit­tel­bar nach Erhalt der Bestel­lung bestä­tigt MEIN EMMEN­TAL AG die Bestel­lung per E‑Mail. Der Kauf­ver­trag kommt bei nicht phy­si­schen Waren sofort zustan­de, bei phy­si­schen Waren durch deren Aus­lie­fe­rung.

3. Prei­se und Ver­sand­kos­ten

3.1 Die auf der Pro­dukt­sei­te genann­ten Prei­se sind inklu­siv gesetz­li­che Mehr­wert­steu­er. Exklu­siv sind alle sons­ti­gen Preis­be­stand­tei­le (Por­to, Ver­pa­ckung) und ver­ste­hen sich in Schwei­zer Fran­ken (CHF). Die genau­en Ver­sand­kos­ten wer­den dem Kun­den im Bestell­pro­zess ange­zeigt.

3.2 Wei­te­re Steu­ern und Kos­ten fal­len (mit Aus­nah­me von Zöl­len bei Lie­fe­run­gen ins Aus­land) nicht an.

3.3 Der Anbie­ter behält sich das Recht vor, die Prei­se jeder­zeit zu ändern. Für die Kun­den gel­ten die am Bestell­da­tum auf der Web­sei­te ver­öf­fent­lich­ten Prei­se.

4. Lie­fer­be­din­gun­gen

4.1 Die Lie­fe­rung phy­si­scher Waren erfolgt inner­halb der Schweiz und der EU.

4.2 Die Lie­fer­zeit beträgt, sofern nicht beim Ange­bot anders ange­ge­ben, für die Schweiz und Liech­ten­stein 5 Werk­ta­ge. Ist eine län­ge­re Lie­fer­frist not­wen­dig, wird der Kun­de spä­tes­tens nach Ablauf die­ser Zeit infor­miert. Soll­te kei­ne Infor­ma­ti­on erfol­gen, ist der Kun­de berech­tigt, auf die Lie­fe­rung zu ver­zich­ten.

4.3 Soll­ten nicht alle bestell­ten Pro­duk­te vor­rä­tig sein, ist die MEIN EMMEN­TAL AG zu Teil­lie­fe­run­gen berech­tigt.

4.4 Soll­te die Zustel­lung der Ware durch Ver­schul­den des Kun­den trotz drei­ma­li­gem Aus­lie­fe­rungs­ver­suchs schei­tern, kann die MEIN EMMEN­TAL AG vom Ver­trag zurück­tre­ten. Gege­be­nen­falls geleis­te­te Zah­lun­gen wer­den unver­züg­lich zurück­er­stat­tet.

5. Zah­lungs­be­din­gun­gen

5.1 Die Zah­lung erfolgt für Kun­den in der Schweiz wahl­wei­se per Kre­dit­kar­te oder per Bank­über­wei­sung.

5.2 Bei der Zah­lung per Rech­nung beträgt die Zah­lungs­frist 30 Tage. Bleibt die Bezah­lung aus, so wird der Zugriff für die Arbeits­platz-Lösun­gen gesperrt, bis die Gebühr begli­chen ist. Die MEIN EMMEN­TAL AG ist berech­tigt, ihre Auf­wen­dun­gen im Mahn­we­sen an den säu­mi­gen Kun­den wei­ter zu ver­rech­nen. Betrei­bungs­recht­li­che Schrit­te blei­ben vor­be­hal­ten.

5.3 Bei der Zah­lung per Paypal erfolgt die Belas­tung des Kon­tos des Kun­den zum Zeit­punkt der Bestel­lung.

5.4 Eine Ver­rech­nung mit nicht aner­kann­ten oder nicht rechts­kräf­tig fest­ge­stell­ten Gegen­for­de­run­gen des Kun­den ist aus­ge­schlos­sen.

5.5 Der Kun­de kann ein Zurück­be­hal­tungs­recht nur aus­üben, soweit die Ansprü­che auf dem glei­chen Ver­trags­ver­hält­nis beru­hen.

6. Eigen­tums­vor­be­halt

Die Ware bleibt bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung im Eigen­tum der Mein Emmen­tal AG. Vor Über­gang des Eigen­tums ist eine Ver­pfän­dung, Siche­rungs­über­eig­nung, Ver­ar­bei­tung oder Umge­stal­tung ohne Zustim­mung der MEIN EMMEN­TAL AG nicht gestat­tet.

7. Wider­rufs­recht

7.1 Kon­su­men­ten haben das Recht, die Ver­trags­er­klä­rung inner­halb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu wider­ru­fen. Der Wider­ruf ist der MEIN EMMEN­TAL AG schrift­lich per E‑Mail oder Brief zuzu­stel­len. Für die Wah­rung der Frist ist der Zeit­punkt der Absen­dung des Wider­rufs mass­ge­bend. Eine Begrün­dung des Wider­rufs ist nicht erfor­der­lich. Die Wider­rufs­er­klä­rung ist zu rich­ten an: MEIN EMMEN­TAL AG, Bahn­hof­plaz 2a, 3436 Zoll­brück, Tele­fon 034 496 53 13.

7.2 Die Aus­übung des Wider­rufs­rechts führt zur Umwand­lung des Kauf­ver­trags in ein Rück­ab­wick­lungs­ver­hält­nis, wonach die im Rah­men des Kauf­ver­trags emp­fan­ge­nen Leis­tun­gen zurück erstat­tet wer­den müs­sen.  Der Kon­su­ment muss die erhal­te­nen Waren mit der Ori­gi­nal­ver­pa­ckung innert 14 Tagen nach Erklä­rung des Wider­rufs an die MEIN EMMEN­TAL AG zurück­sen­den. Die Kos­ten für die Rück­sen­dung trägt der Kon­su­ment.

7.3 Nach Ein­gang der Ware wird der Kauf­preis, sofern bereits bezahlt, dem Kon­su­men­ten umge­hend zurück­er­stat­tet. Vor­be­hal­ten bleibt ein Abzug des zu erstat­ten­den Kauf­prei­ses für mög­li­che Beschä­di­gun­gen oder über­mäs­si­ge Abnut­zung der Ware. Kein Abzug erfolgt, wenn der Wert­ver­lust auf einen zur Fest­stel­lung der Art, Beschaf­fen­heit und Funk­ti­ons­tüch­tig­keit der Ware not­wen­di­gen Umgang mit ihr zurück­zu­füh­ren ist. Die MEIN EMMEN­TAL AG kann die Rück­zah­lung ver­wei­gern, bis die Waren zurück­er­hal­ten wur­den bzw. bis der Kon­su­ment den Nach­weis erbracht hat, dass er die Waren zurück­ge­schickt hat, je nach­dem, wel­ches der frü­he­re Zeit­punkt ist.

7.4 Das Wider­rufs­recht ist aus­ge­schlos­sen für fol­gen­de Punk­te:

- Indi­vi­du­el­le Fir­men­lö­sun­gen, die ein­deu­tig auf die per­sön­li­chen Bedürf­nis­se des Kun­den zuge­schnit­ten wer­den

- Digi­ta­le Inhal­te, deren Aus­füh­rung gleich­zei­tig mit der Bestel­lung erfolgt und die nicht auf mate­ri­el­len Daten­trä­gern gelie­fert wer­den

- Dienst­leis­tun­gen, die bereits voll­stän­dig erbracht wur­den oder deren Aus­füh­rung bereits begon­nen hat

8. Gewähr­leis­tung und Haf­tung

8.1 MEIN EMMEN­TAL AG gewährt dass die Ware den zuge­si­cher­ten Eigen­schaf­ten ent­spricht, kei­ne ihren Wert oder Taug­lich­keit zum vor­aus­ge­setz­ten Gebrauch beein­träch­ti­gen­de Män­gel hat sowie den vor­ge­schrie­be­nen Leis­tun­gen und Spe­zi­fi­ka­tio­nen ent­spricht. MEIN EMMEN­TAL AG behält sich vor, im Sin­ne einer Nach­bes­se­rung oder Ersatz­lie­fe­rung, einen bestehen­den Man­gel zu besei­ti­gen oder eine man­gel­freie Sache nach­zu­lie­fern.

8.2. Der Käu­fer hat die gelie­fer­te Ware so rasch wie mög­lich zu prü­fen und Män­gel sofort zu mel­den. Unse­ren zustän­di­gen Kun­den­dienst fin­den Sie unter: info@mein-emmental.ch.

8.3 Schla­gen Nach­bes­se­rung oder Nach­lie­fe­rung fehl, ist der Kun­de zum Rück­tritt vom Ver­trag berech­tigt. Dies gilt nicht für uner­heb­li­che Män­gel. Ein Recht des Kun­den auf Min­de­rung ist aus­ge­schlos­sen.

9. Ver­trags­dau­er, Berech­ti­gun­gen und Kün­di­gung bei Abon­ne­men­ten

Abon­ne­men­te wer­den auf eine bestimm­te Dau­er abge­schlos­sen. Im Nor­mal­fall beträgt die­se Dau­er 6 oder 12 Mona­te. Jedes Abon­ne­ment berech­tigt eine Per­son, falls nicht anders ver­ein­bart,  zur unein­ge­schränk­ten Nut­zung wäh­rend der Lauf­zeit des Ver­trags. Vor Ablauf des Abon­ne­ments erhält der Kun­de eine Rech­nung für die Ver­län­ge­rung des Ver­tra­ges um den glei­chen Zeit­raum. Eine Kün­di­gung ist der MEIN EMMEN­TAL AG innert 30 Tagen ab die­sem Zeit­punkt schrift­lich mit­zu­tei­len. Gleich­zei­tig mit der Kün­di­gung erlischt die Zugriffs­be­rech­ti­gung.

10. Pass­wör­ter / Geheim­hal­tung

Der Kun­de ver­pflich­tet sich bei online zur Ver­fü­gung gestell­ten Pro­duk­ten, die über­las­se­nen Zugangs­da­ten zum Sys­tem sowie dazu ein­ge­rich­te­te Pass­wör­ter streng ver­trau­lich und mit äus­sers­ter Sorg­falt zu behan­deln. Die MEIN EMMEN­TAL AG behält sich vor, bei Ent­de­cken der mul­ti­plen Benut­zung von Zugangs­da­ten eines Ein­zel­be­rech­tig­ten, die Nut­zungs­be­rech­ti­gung unver­züg­lich zu been­den.

11. Urhe­ber­recht / Copy­right

Inhalt und Struk­tur der durch die MEIN EMMEN­TAL AG publi­zier­ten Pro­duk­te und das gesam­te Inter­net­an­ge­bot sind urhe­ber­recht­lich geschützt. Die Ver­wen­dung von Bei­trä­gen und Arbeits­hil­fen zum Eigen­ge­brauch durch den Kun­den ist gestat­tet, jedoch bedarf eine voll­stän­di­ge oder teil­wei­se kom­mer­zi­el­le Ver­brei­tung der aus­drück­li­chen Zustim­mung der MEIN EMMEN­TAL AG.

12. Haf­tung

Die MEIN EMMEN­TAL AG schliesst die Haf­tung für leicht fahr­läs­si­ge Ver­trags­ver­let­zun­gen aus. Glei­ches gilt für Ver­trags­ver­let­zun­gen von Hilfs­per­so­nen und Sub­sti­tu­ten. Die MEIN EMMEN­TAL AG über­nimmt kei­ne Ver­ant­wor­tung für Feh­ler, die nicht in ihrem Ver­ant­wor­tungs­be­reich, nament­lich bei Betrei­bern von Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­diens­ten, dem Hos­ting Pro­vi­der oder sons­ti­gen Dritt­dienst­leis­tern lie­gen.

13. Gerichts­stand und anwend­ba­res Recht

Die Ver­trags­be­zie­hun­gen zwi­schen dem Kun­den und der MEIN EMMEN­TAL AG unter­ste­hen dem mate­ri­el­len schwei­ze­ri­schen Recht unter Aus­schluss des Über­ein­kom­mens der Ver­ein­ten Natio­nen über den inter­na­tio­na­len Waren­kauf vom 11. April 1980. Für aus die­sen Ver­trags­be­zie­hun­gen resul­tie­ren­de Strei­tig­kei­ten ist das ordent­li­che Gericht in Bern zustän­dig.

14. Schluss­be­stim­mun­gen

Falls Tei­le die­ser all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen unwirk­sam sein soll­ten, wird dadurch die Gül­tig­keit der übri­gen Bestim­mun­gen nicht berührt. Anstel­le der unwirk­sa­men Bestim­mun­gen tre­ten sinn­ge­mäss die ein­schlä­gi­gen gesetz­li­chen Bestim­mun­gen.

Zoll­brück, 10.10.2019